AGB

AGB2018-01-19T12:39:15+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB (Stand: 01.09.2014)

I. Geltungsbereich

1.1 Für alle mit dem Unternehmen „inet3.de“ abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. inet3.de erkennt von den vorliegenden AGB bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn inet3.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber anerkannt.

II. Vertragsabschluss

2.1 Ein Vertrag zwischen inet3.de und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens inet3.de oder durch Erfüllung des Auftrags seitens inet3.de zustande. inet3.de hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.2 Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von inet3.de schriftlich bestätigt sind.

2.3 Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von inet3.de.

III. Pflichten des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Bildern und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.

3.2 Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei inet3.de entstehen können.

3.3 Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Bilder und Texte verantwortlich.

3.4 Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft inet3.de keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen inet3.de.

3.5 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von inet3.de Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. inet3.de kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an inet3.de zu zahlen.

IV. Nutzungsrechte

4.1 inet3.de überträgt dem Auftraggeber das ausschließliche Nutzungsrecht an der fertigen Version, jedoch findet diese Übertragung erst nach bezahlen des vollen Endpreises statt.

4.2 Verletzt der Auftraggeber dieses Nutzungsrecht, nach mindestens 2 Wochen nach dem Rechnungsdatum oder nach 2 Zahlungsaufforderungen durch inet3.de, wird eine Abmahngebühr in Höhe von 2500€ netto für den Auftraggeber fällig.

4.3 inet3.de bleibt das Recht vorbehalten, Entwürfe oder fertige Versionen zu Zwecken der Eigenwerbung Dritten in seinem Portfolio zugänglich zu machen. Dies gilt für alle Internetseiten die in Verbindung mit inet3.de stehen.

4.4 Der Auftraggeber erhält kein Nutzungsrecht an den Entwürfen. Die Entwürfe müssen nach Abschluss des Auftrages vom Auftraggeber vernichtet werden, ein Nutzungsrecht steht dem Auftraggeber lediglich für die fertige Endversion zu. Bei Verstoß gegen diesen Absatz behält sich inet3.de das Recht auf eine Vertragsstrafe vor.

V. Veröffentlichte Inhalte

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.

5.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.

Beispiele unzulässiger Nutzung sind:
– Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen
– Verletzungen des Rechts am eigenen Bild
– Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen
– gewaltverherrlichende Inhalte
– pornografische/erotische Inhalte oder Angebote
– Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
– Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten
– beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form
– unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
– Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing)
– Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port-Scanning)
– das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren

5.3 Der Kunde darf die von uns zur Verfügung gestellten Leistungen/Ressourcen/Domains nicht auf eine Weise nutzen, dass unsere technische Infrastruktur oder die Daten/Performance anderer Kunden beeinträchtigt wird.

5.4 Ohne ausdrückliche Genehmigung ist es dem Kunden insbesondere nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Ressourcen für Chats, Ad-Server, Subdomain-Dienste, File-Sharing-/Downloaddienste zu nutzen.

5.5 Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung von Emails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern.

VI. Zahlung

6.1 Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter https://inet3.de einsehbar sind.

6.2 Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche, halbjährliche, jährliche oder zweijährliche Abrechnung. In der Regel, insbesondere bei monatlicher Fälligkeit, erfolgt die Zahlung ausschließlich durch den Einzug mittels SEPA-Basislastschriften. Der Kunde erteilt uns das Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften. Wir verpflichten uns, das jeweils gültige erteilte Mandat dem Kunden im Kundenservicebereich anzuzeigen. Das Mandat gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Stammdaten und Bankverbindungen. Wir werden dem Kunden den entsprechenden Lastschrifteinzug rechtzeitig vorab auf der Rechnung ankündigen (sog. Pre-Notification). Diese Ankündigung erfolgt für Lastschriften von deutschen Bankkonten sowohl bei erstmaligen als auch Folgelastschriften mindestens zwei Bankarbeitstage, für Lastschriften von Bankkonten außerhalb Deutschlands bei erstmaligen Lastschriften mindestens fünf Bankarbeitstage, bei Folgelastschriften mindestens zwei Bankarbeitstage vor Fälligkeit und Lastschrifteneinzug durch die Bank. Nach gegenseitiger Absprache kann die Abrechnung in anderen Fällen auch durch Rechnungsstellung erfolgen. Sämtliche Entgelte sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug der Rechnung zur Zahlung fällig.

6.3 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann inet3.de die weitere Ausführung eines Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Leistungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. inet3.de ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

6.4 Rechnungen werden per Email als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.

6.5 Der Kunde kommt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn eine Lastschrift zurückgegeben wird oder nicht eingelöst werden kann sowie bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen. Unabhängig davon kommt der Kunde in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet. Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch dreißig Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.

6.6 Für jede zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,- (inkl. MwSt.) erhoben, es sei denn, es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen. Dies gilt vollumfänglich freilich dann nicht, wenn die Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten unsererseits zurückzuführen ist.

6.7 Sobald der Kunde in Verzug gerät, sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Der Verzug beginnt am ersten Werktag nach Zustellung der Rechnung.

6.8 Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Nach fruchtlosem Fristablauf der in der Mahnung angegebenen Frist sind wir insbesondere auch berechtigt, eine jeweilige Domain ohne gesonderte Ankündigung nicht weiter registriert zu halten und diese freizugeben. Unser Entgeltanspruch bleibt auch in diesem Falle vollumfänglich bestehen.

6.9 Für Mahnungen wird eine Gebühr von mindestens 7,00 Euro oder die nachweislich angefallenen Bearbeitungsgebühren erhoben. Offene Forderungen können wir auch durch ein Inkasso-Unternehmen einfordern.

VII. Datenschutz & Datensicherheit

7.1 Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.

7.3 Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann zusenden.

7.4 Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

7.5 Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu halten, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht.

7.6 Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht, zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

7.7 Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.

7.8 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

VIII. Rücktrittsrecht

8.1 inet3.de behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Leistung aus Gründen abzulehnen, die für inet3.de eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Leistung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.

8.2 Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann von inet3.de kein neue, den Anforderungen des Auftraggebers entsprechende Leistung zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft inet3.de an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei inet3.de bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann inet3.de den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

8.3 Verträge können mit einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende gekündigt werden.

IX. Haftung

9.1 inet3.de haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Leistung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

9.2 Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet inet3.de nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von inet3.de.

9.3 In allen anderen Fällen haftet inet3.de nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

9.4 Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.

9.5 Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100% der jährlichen Produktmiete.

9.6 Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 5 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

X. Haftungsausschluss

10.1 inet3.de haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

10.2 inet3.de hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. inet3.de distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externen Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom inet3.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

XI. Copyright

11.1 Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. inet3.de behält sich alle Rechte vor.

XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Offenburg. inet3.de ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für dieses zuständige Gericht gelten zu machen.

12.2 Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

XIII. Sonstiges

13.1 Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

13.2 Sollten einzelne Teile der vorstehenden AGB bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.

AGB (Stand: 01.09.2014)